04.12.2020

Einladung zur letzten Sitzung des Gemeinderates in diesem Jahr am 08.12.2020 um 19:00 Uhr in der Grundschule Niederneisen

Inhalte der öffentlichen Sitzung werden unter Anderem sein:

  • TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Verbandssatzung des Kita Zweckverbandes Aar – Einrich …..
    Hintergrundinfo: Bisher sind die Trägerschaften der Kindertagesstätten in den Gebieten der ehemaligen Verbandsgemeinden Hahnstätten und Katzenelnbogen noch unterschiedlich geregelt. Jetzt soll ein Dachverband die zuvor unterschiedlichen Kita-Strukturen vereinfachen.
  • TOP 4: Beratung und Beschlussfassung zu Auftragsvergaben für Straßen- und Kanalarbeiten im Bereich “Engelsgraben”.
    Hintergrundinfo: Unterhalb der Straße “Im Engelsgraben”, angrenzend an die ehemalige Molkerei befindet sich ein alter Bunker dessen baulicher Zustand ständig für Wasserschäden im angrenzenden Gebäude der ehemaligen Molkerei  sorgt. Der Bunker muss abgedichtet werden; die dafür notwendigen Tiefbauarbeiten sollen vergeben werden. Es handelt sich um ein kombiniertes Projekt der Gemeinde und der Verbandsgemeinde-Werke, die gleichzeitig Kanal- und Abwasserarbeiten in diesem Bereich umsetzt.
  • TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes “An der Mühlgasse”
    Hintergrundinfo: Dieser Punkt hängt mit dem beabsichtigten Anbau der Turnhalle in Richtung Jahnstraße zusammen.
  • TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Pflegearbeiten auf dem Friedhof….
    Hintergrundinfo: Die Pflegearbeiten auf dem Friedhof werden zum 01.01.2021 neu vergeben.