Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 07.04.2021 um 19:00 Uhr in der Grundschule Niederneisen

Und weiter geht’s – die nächste Sitzung des Gemeinderates – wichtige Beschlüsse sind zu fassen

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

• TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Verträgen mit der Ortsgemeinde und den Verbandsgemeindewerken
  • Hier geht es um die Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen, – wegen und -plätzen
• TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes „An der Mühlgasse“.
  • Hier geht es nochmal um das Bauvorhaben der TuS. Das Verfahren vereinfacht sich und es kann auf Ausgleichsflächen verzichtet werden.
• TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen „Sondergebiet Freizeit Stau“
  • Das Umfeld, Gesetze, Führung der Behörden hat sich seit der ursprünglichen Planung vor über 10 Jahren derart verändert, dass der Bauantrag auf Basis dieser Planung und damaliger Absprachen so nicht genehmigungsfähig ist.
    Wir setzen neu auf und machen “NÄGEL mit KÖPFEN”
• TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Stellplatzsatzung der Ortsgemeinde Niederneisen
  • Hier geht es um die Anpassung des Ablösebetrages für die Stellplatzverpflichtung auf Beschluss des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes
• TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über Bauvoranfragen und Bauanträge
• TOP 7: Mitteilung des Ortsbürgermeisters
• TOP 8: Fragen der Ratsmitglieder
• TOP 9: Einwohnerfragestunde Nichtöffentlich Sitzung