Protokoll der Sitzung des Gemeinderates  am 08.12.2020 um 19:00 Uhr in der Grundschule Niederneisen

Kurz und knackig (Langversion siehe Link am Ende des Überblicks):

• TOP 1:
  Antrag fruchtet bevor er vorgetragen wurde….
  • Die, im Rahmen der Verkehrsschau abgelehnte Fußgängersicherungsanlage zwischen Grundweg und Bachstraße über die B54 wird nun doch hergestellt.
• TOP 2:
  Beratung und Beschlussfassung über die Verbandssatzung des Kita Zweckverbandes Aar – Einrich
  Kita-Strukturen angepasst – Verbandssatzung regelt Betrieb, Unterhaltung und Kostenverteilung.
  Das wichtigste:
  • Mitglieder des „Kita-Zweckverband Aar-Einrich“ sind alle Ortsgemeinden der VG Aar-Einrich.
  • Aufgabe des Zweckverbandes ist es, auf Grundlage des Bedarfsplanes ein entsprechendes Angebot an Kindertagesstättenplätzen sicherzustellen und eine zeitgemäße Betreuung zu gewährleisten.
  • Betriebsträger (somit auch Personal-führung und -betreuung sowie Betriebskonzept) für die Kita Niederneisen ist und bleibt das Evangelische Dekanat Nassauer Land (evKid Nassauer Land)
  • Wichtig für die Erweiterung der Kita Niederneisen:
    §18 (2) Bei Neu- oder Erweiterungsbauten übernimmt die Eigentumskommune (…) die Planung und Ausführung. Nach Fertigstellung wird das Gebäude dem Zweckverband für den Betrieb der Kita zur Verfügung gestellt. Der Zweckverband zahlt für die Nutzung ….die Abschreibung…sowie anfallende Darlehenszinsen.
  • Der Finanzbedarf des Zweckverbandes wird aus Umlagen der Mitglieder gedeckt
• TOP 3……….Nachtragshaushalt 2020
  Mit blauem Auge davon gekommen…
  • Für Gewerbesteuereinbußen flossen Gewerbesteuer-Kompensationsmittel
  • Einkommensteuereinnahmen um 77.000 € eingebrochen
  • Im Ergebnishaushalt konnte ein Jahresüberschuss von fast 21 T€ erwirtschaftet werden.
    Man darf aber nicht vergessen, dass einige Maßnahme nunmehr auf das Jahr 2021 verschoben werden mussten
• TOP 8: Mitteilung des Ortsbürgermeisters
  • Digitalisierung geht voran…Einmalige Gelegenheit…Alle müssen mitziehen
    • 02.02.2021 bis 27.04.2021           Beginn der breit ausgelegten Webekampagne der Deutschen Glasfaser 
    • Damit der Ausbau gelingt, und der digitale Fortschritt in Niederneisen Einzug hält, müssen mindestens 40 % der Haushalte an der Aar einen Anschluss annehmen.
    • Ende 2021    -Geplanter Abschluss der Verlegearbeiten

• • Oh..Oh..Oh Im Sommer 2021 ist eine Sanierung der B54 zwischen Oberneisen und Niederneisen geplant. Bisher keine näheren Infos.
  • Bleibt auf festen Wegen-gib dem Wald eine Chance
    Appel richtete sich an Mountain-Biker, die mitten in unserem Wald, abseits fester Wege, Mountainbike-Trails anlegen und nutzen. Zunächst setzt Gemeinde auf Information an entsprechenden Stellen und Gespräche mit Bikern.
  • Demnächst sehen Sie hoffentlich einen Lachmann bei der Einfahrt in Niederneisen.
    Geschwindigkeitsanlagen sind beschafft und werden an den Ortseinfahrten aufgebaut.